Die Welt ist im Wandel. China ist seit Jahren eine aufstrebende, wenn nicht sogar schon etablierte Weltmacht geworden. Die Russische Föderation hat sich spätestens mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine auf dem weltpolitischen Parkett zurückgemeldet. Die bisherige monopolare Weltordnung mit den USA, der Schutzmacht des Westens, an ihrer Spitze droht abgelöst zu werden. Subjektiv betrachtet befindet sich der Westen auf dem absteigenden Ast. Ein Bespiel für den selbst gemachten Bedeutungsverlust des Westens ist die Geheimdienst-Allianz „Five Eyes“. Five Eyes entstand 1946 und verbindet die Geheimdienste der USA, Kanada, Australien, Neuseeland und Großbritannien (Weaver und Røseth 2024). Mittels Paul Kennedys Theorie der „strategischen Überdehnung“ werde ich aufzeigen, warum das Konzept der Five Eyes symbolisch für den drohenden Anschlussverlust des Westens steht und wieso die potenziellen Konkurrenten im Osten, China und Russland, flexibler und moderner aufgestellt sind. Eine möglich Lösung des Problems werde ich mit Joseph Nye’s Theorie der „Smart Power“ präsentieren, die es ermöglichen kann, den Negativtrend des Westens umzudrehen.
Das veraltete Konzept
Five Eyes ist ein Konstrukt der frühen Tage des Kalten Krieges. Dies lässt sich bereits an der geografischen Lage seiner Mitglieder erkennen: Australien und Neuseeland im Pazifik mit dem Blick in Richtung Ostasien, Großbritannien im sich teilenden Europa und im Zentrum die USA und ihr Nachbar Kanada. Im Kalten Krieg war dieses Konzept sinnvoll, hatte man so seinen Fokus in beide Richtungen, in denen sich das Feindbild des Kommunismus ausbreitete. Aber bereits hier beginnt das erste Problem von Five Eyes: Es ist exklusiv. Die negativ zu betrachtende Exklusivität schließt sogar die wichtigsten Partnerschaften des Kalten Krieges aus. Mit den USA, Kanada und Großbritannien sind nur drei NATO-Staaten teil von Five Eyes. Ein führender NATO-Staat und Atommacht wie Frankreich ist kein Mitglied. Gleiches gilt für die Europäische Union, welche nach dem Kalten Krieg zu einem immer bedeutenderen Akteur wurde. Bis zum Brexit, dem Austritt der Briten aus der EU, war Großbritannien das einzige Five Eyes-Mitglied in der EU. Das wiedervereinigte Deutschland, welches sich innerhalb der EU, wie auch auf Ebene der G7 zu einem führenden Staat und Partner entwickelte, wird ebenso ausgeschlossen, wie die ehemaligen Mitglieder des Warschauer Pakts, die seit Anfang der 2000er Jahre Mitglieder der NATO und der EU wurden (Weaver und Røseth 2024).
Damit steht Five Eyes als Beispiel dessen, was Patrick Thaddeus Jackson 2009 in seinem Buch „The perpetual decline of the West“ beschrieben hat. Jackson vertritt die Ansicht, dass der Westen zu lange an veralteten Strukturen festhielt und noch immer festhält, wodurch er nicht mehr in der Lage ist, sich an die wechselnden Bedrohungen und Machtstrukturen weltweit anzupassen und sich gegen diese durchzusetzen (Jackson 2010). Dass sich Five Eyes noch heute aus jenen Staaten des Westens zusammensetzt, die maßgeblich den Zweiten Weltkrieg in Europa und dem Pazifik gewonnen haben, spricht viel über das in der damaligen Zeit stehengebliebene Selbstverständnis dieses Bündnisses.
Aber nicht nur in Europa lässt sich diese nicht vorhandene Entwicklung feststellen. Es gibt kein Five Eyes-Mitglied auf dem asiatischen Kontinent (Weaver und Røseth 2024). Trotz einer sehr engen, militärische Partnerschaft mit den USA sind Staaten wie Südkorea und Japan keine Mitglieder. Dies ergibt wenig Sinn, sind doch gerade diese beiden Staaten geografisch wie auch in der Bedrohungslage viel näher an potenziell feindlichen Staaten, wie China, Russland oder Nordkorea, dran als Australien oder die USA. Auch hier zeigt sich, wie isoliert Five Eyes in Wahrheit ist. Während die NATO und die EU auch zunehmend den Pazifik in den Fokus ihrer Aufmerksamkeit legen, werden sie weiterhin von Five Eyes ausgeschlossen. Zur Verdeutlichung, Staaten, die sich aktiv von Russland oder Nordkorea bedroht fühlen, wie das Baltikum, Skandinavien, Polen, Südkorea und Japan gelten als enge Partner der USA, sind in militärischen Bündnissen mit der NATO oder den USA verbunden, werden aber von einer direkten Beteiligung an Five Eyes ausgeschlossen und müssen hoffen, dass sie gut genug vernetzt sind, um ausreichend Informationen aus der Allianz für den Erhalt ihrer eigenen Sicherheit erhalten. Five Eyes ist in seiner exklusiven Struktur im ruhmreichen Selbstbild nach dem Sieg im Zweiten Weltkrieg stehen geblieben. Die Folge ist, dass diverse heutige Partner der Allianz im weitesten Begriff des Westens, vom Baltikum im Osten Europas bis nach Südkorea im Osten Asiens, außen vorgelassen werden und davon abhängig sind, von Five Eyes in ausreichender Menge mit Informationen versorgt zu werden. Ein Faktor, der in der heutigen Zeit zunehmend zum Problem wird.
Die Bedrohung für den Westen
Ein Grund für dieses Problem liefert Paul Kennedy in „Rise and Fall“. Kennedy erklärt, dass ein Faktor im Abstieg von Großmächten die Überdehnung der eigenen Ressourcen ist (Kennedy 1987). Auf Five Eyes angewandt bedeutet dies, dass man den heutigen, vielseitigen Bedrohungen nicht mehr Herr werden kann. Die fünf Mitglieder stehen miteinander in einem stetigen Austausch, aber nur innerhalb der Organisation hat jeder auf die Informationen des anderen Zugriff. Das Gesamtbild, dem sich Five Eyes stellen muss, ist aber viel größer geworden und beinhaltet weit mehr Faktoren, auf die eingegangen werden muss.
China und Russland sind nicht die einzige Bedrohung für die Leitrolle des Westens. Sie sind eine der größte Bedrohungen, wenn man von einer militärischen Konfrontation ausgeht. Aber auch abseits dieser Hard Power-Welt, für die Five Eyes einst gegründet wurde, stellen sich zahlreiche Bedrohungen für den Westen. Neben China und Russland als Einzelstaaten ist auch das Bündnis der BRICS, benannt nach den Gründerstaate Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, eine große Herausforderung für den Westen. BRICS hat den Anspruch, ein Gegengewicht gegen den Westen zu bilden (Sharon 2018). Dieses Gegengewicht ist nicht nur wirtschaftlicher, sondern auch politischer Natur. China und Russland sind Teil der BRICS, sollten aber sowohl ohne als auch mit BRICS als Bedrohung betrachtet werden. BRICS wird zunehmend größer. Besonders die ölfördernden Staaten des Nahen Ostens, Afrikas und des Pazifiks richten ihre Aufmerksamkeit in Richtung dieser Vereinigung von Staaten.
BRICS stellt ein Gegengewicht zur westlichen Hegemonie dar, doch eine weitere von China und Russland geführte Organisation stellt dabei eine noch undurchsichtigere Bedrohung dar: die Shanghai Cooperation Organisation (SCO). Die SCO vereint Mitglieder von Belarus und Russland bis China und den Iran. Sämtlich zentralasiatischen Staaten sind Mitglied und zahlreiche Staaten des Nahen Ostens und Süd-Ost-Asiens, aber auch die Türkei, sind offizielle Dialogpartner (Cabestan 2013; SCO RATS 2024b, 2024a). Das große Problem für den Westen mit der SCO ist, dass es sich dabei überspitzt formuliert um eine antiwestliche Vereinigung autokratischer Staaten handelt, die klassischen westlichen Werten wie Demokratie und Menschenrechten eher kritisch gegenüberstehen (Kissenkoetter, Knaute, und Rizk 2012). Neben enger, wirtschaftlicher Zusammenarbeit bietet die SCO auch auf geheimdienstlicher Ebene eine Zusammenarbeit für seine Mitglieder an. Die „Regional Anti-Terrorist Structur“, kurz RATS, ist ein Zusammenschluss der Geheimdienst der SCO-Mitglieder, der dazu dienen soll die als „Three Evil“ bekannten Bedrohungen für die SCO, (religiöser) Extremismus, Terrorismus und Separatismus, zu bekämpfen (Aris 2009). Diese Bedrohungen können sowohl von innen als auch außen kommen. Damit ist RATS sehr ähnlich zu Five Eyes, welches ebenfalls als Kooperation zum Schutz während des Kalten Krieg gegründet wurde.
Den Ressourcenmangel des Westens und Five Eyes erkennt man, wenn man den Begriff des „Cyber-Warfare“ betrachtet. Russland, China und der Iran nutzen Hacker, Computerviren und chinesische Hardware, um die digitale Infrastruktur des Westens anzugreifen, Daten zu stehlen und für Verunsicherung zu sorgen (ZDF 2024). Die führenden Mitglieder von BRICS und der SCO und damit mutmaßlich auch RATS sind aktiv daran beteiligt, den Westen digital zu attackieren. Alle drei Staaten sind Teil derselben Strukturen und verfolgen ähnliche Ziele. BRICS und die SCO erscheinen somit hoch flexibel in ihren Möglichkeiten. Sie können Hard Power-Komponenten nutzbar machen, aber auch der Ausbau von Soft Power inklusive diplomatischer Fähigkeiten ist ihnen nicht neu. Five Eyes dagegen blieb ein starres, exklusives Bündnis, das aus der Zeit gefallen scheint.
Dem Westen fehlen in Five Eyes die Ressourcen, um der flexiblen Dynamik der BRICS und der SCO zu begegnen. Es geht dabei nicht darum, durch Geheimdienste die Mitgliedschaft bei BRICS zu sabotieren, aber man muss sich darauf einstellen, sich sowohl in traditionellen Hard Power-Komponenten zu rüsten, aber auch der Situation angepasste Soft Power zu entwickeln. Kombiniert nennt Josesph Nye dies „Smart Power“ und darin sollte die Zukunft von Five Eyes liegen.
Smart Power – Die Zukunft von Five Eyes
Joseph Nye definiert seinen Begriff der „Smart Power“ als Kombination von Hard Power und Soft Power (Nye 2008). Five Eyes ist ein reines Hard Power-Produkt: geballte Geheimdienstkräfte angelsächsischer Herkunft für die bestmögliche Nachrichteninfrastruktur. Soft Power für Geheimdienste könnte jedoch auch Begriffe wie Transparenz oder Kooperation beinhalten. Würde sich Five Eyes öffnen und seine europäischen und asiatischen Partner integrieren und ein großes Geheimdienstnetzwerk gründen, würde dies auch zu mehr Vertrauen und mehr Zusammenarbeit führen. Wenn ein Staat im Baltikum darauf vertrauen muss, dass es von den Five Eyes die nötigen Informationen rechtzeitig bekommt, fördert das kein Vertrauen. Es ist eine reine Abhängigkeit. Ist aber selbst die kleinste Partner-Nation ein gleichwertiger Partner, würde sich das Gesamtbild an zur Verfügung stehender Informationen immens vergrößern und schneller und direkter an alle Nutzer verteilen.
Wie wichtig Transparenz und Kommunikation, klassische Soft Power-Elemente, sein können, sah man in Folge der von Edward Snowden aufgedeckten, globalen Überwachungs- und Spionageaktivitäten, welche maßgeblich von Five Eyes-Mitgliedern auch gegen westliche Partner durchgeführt wurden. Das Vertrauen des Westens in die USA als führende Nation dieser Überwachungsmaßnahmen und damit in den Westen selbst war zutiefst erschüttert (Beuth und Biermann 2013; Tariq 2013). Aber auch über zehn Jahre später ist von einer tiefgreifenden Veränderung bei Five Eyes nichts zu spüren. Smart Power könnte diesen Wandel erzeugen. Durch eine starke Vernetzung mit den anderen Partnern des Westens würde das Vertrauen ineinander gestärkt werden und der Westen wieder mehr als Einheit auftreten. Eine Einheit die geschlossen auf die Bedrohung durch Russland, China, BRICS und SCO reagieren und sich davor schützen kann.
Der Schutz könnte durch Smart Power erzeugt werden. Ein Bestandteil der Cyber-Warfare sind nicht nur Hacker und Viren, sondern auch Desinformationskampagnen und KI-Deepfakes. Diesen kann man nicht mit Hard Power-Methoden entgegentreten. Dafür braucht es gezielte Soft Power-Maßnahmen von Aufklärung bis Gegenmaßnahmen. Für diese braucht man das nötige Know-How und die Fähigkeit, dieses in die Welt zu tragen und der Öffentlichkeit zu vermitteln. Dadurch wäre man in der Lage eine gezielte Informationspolitik im Westen aufzubauen und durch eine strategisch ausgerichtete Kommunikation den Westen zu einen und ihn nach außen hin zu stärken, ohne auf militärische Präsenz oder Handelskriege angewiesen zu sein.
Smart Power kann auch smarte Technologie einschließen. Die Zusammenführung von Hard und Soft Power kann auch eine stärkere Integration von KI zur Unterstützung der Datenerhebung und Auswertung für die nachrichtendienstliche Arbeit von Five Eyes und seinen Partnern bieten. Dadurch wird Five Eyes moderner, effizienter und effektiver und es hilft die Dienste Europas, Nordamerikas, Ostasiens und Ozeaniens miteinander zu vernetzen und auf einen gemeinsamen Stand zu bringen. Anders als China und Russland oder Iran, betrachtet sich der Westen mehr als eine Einheit. China und Russland sind gemeinsam in der SCO und BRICS. Diese Bündnisse sind jedoch weitaus loser und weniger verpflichtend als es die EU oder die NATO sind. Man kann davon ausgehen, dass die Cyber-Warfare nicht in dem Rahmen aufeinander abgestimmt ist, wie sie im Westen bei Five Eyes sein müsste, um gezielt darauf reagieren zu können. Das ist die große Stärke von Russland und China, die durch ihre individuelle Stärke schlicht flexibel sein können. Aus dieser Flexibilität heraus entwickelt sich eine Unberechenbarkeit. Five Eyes oder die NATO oder die EU sind darauf angewiesen, dass ihre Mitglieder Einigkeit und Geschlossenheit repräsentieren, woraus dann Stärke entstehen soll. Five Eyes als inklusives Netzwerk würde den westlichen Partnern Flexibilität bieten, auch abseits von Mitgliedschaften in der NATO oder EU.
Die Abhängigkeit der Partner von Five Eyes verhindert eine wahre Flexibilität. Five Eyes muss filtern, welche Informationen für welchen Partner relevant sind, wann dieser sie benötigt. Das bindet massiv jene Ressourcen, die dem Bündnis in seinem Wettstreit mit China und Russland langsam ausgehen. Durch eine Öffnung des Bündnisses und weitere Mitglieder kämen neue Ressourcen hinein. Der Austausch unter den Mitgliedern könnte schneller und gezielter ablaufen, wodurch jeder die Informationen rechtzeitig erhalten würde, die er braucht. So wäre Five Eyes in der Lage, auf die verschiedensten Bedrohung, in den verschiedenen Regionen seiner Einflusszone individuell und gezielt zu reagieren, wodurch es möglich werden kann vom Reagieren wieder zum Agieren zu kommen. Ein erster Schritt, um dem stetigen Bedeutungsverlust des Westens im Wettstreit mit China und Russland zu stoppen und umzudrehen.
Fazit
Das derzeitige Konzept von Five Eyes aus fünf Staaten, die exklusiv miteinander vernetzt sind und entscheiden, welche Informationen aus die restlichen Partner des Westens weitergeleitet werden, ist veraltet und steht symbolisch für den Bedeutungsverlust des Westens gegenüber der Konkurrenz aus Russland oder China. Während diese Länder durch ihre Mitgliedschaft in den BRICS und der SCO gut mit gleichgesinnten, dem Westen kritisch und herausfordernd gegenüberstehenden Staaten vernetzt sind, sind sie gleichzeitig hochflexibel und in der Lage, den Westen unter Verwendung einer Vielzahl von Möglichkeiten, auch weit abseits von klassischen Hard Power-Elementen zu attackieren. Five Eyes ist nicht mehr in der Lage, darauf angemessen zu reagieren. Wie Paul Kennedy erklärt hat, ist es eine zu starke Ausdehnung der eigenen Ressourcen, woran Großmächte zu Grunde gehen und dies lässt sich an Five Eyes erkennen.
Eine Lösung wäre die Umsetzung von Joseph Nye’s „Smart Power“, einer Kombination von Hard Power mit Soft Power-Elementen. Diese Kombination würde Five Eyes zu einem inklusiven, modernen und flexiblen Bündnis machen, welches seinen Mitgliedern ermöglicht, auf die für sie relevanten Bedrohungen angemessen zu reagieren und das Vertrauen der einzelnen Staaten des Westens in den Westen als gemeinsame Identität stärken.
Literatur
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Cabestan, Jean-Pierre. 2013. „The Shanghai Cooperation Organization, Central Asia, and the Great Powers, an Introduction“. Asian Survey 53(3): 423–35. doi:10.1525/as.2013.53.3.423.
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Weaver, John Michael, und Tom Røseth. 2024. The “Five Eyes” Intelligence Sharing Relationship: A Contemporary Perspective. Cham: Springer International Publishing. doi:10.1007/978-3-031-47581-8.
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